Verkaufsverbot für Samsung-Tablet bestätigt
Düsseldorf - Der Elektronikkonzern Samsung darf seine Tablet-PCs “Galaxy Tab 10.1“ und “Galaxy Tab 8.9“ auch weiterhin nicht in Deutschland verkaufen.
Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied am Dienstag, der koreanische Elektronikkonzern habe bei der Gestaltung der Geräte gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verstoßen.
Durch das weitgehend an das iPad angelehnte Design nutze Samsung das herausragende Ansehen und den Kultstatus von Apple unlauter aus, betonte der Vorsitzende Richter Wilhelm Berneke. Eine von Apple angestrebte Ausweitung des Verkaufsverbots auf Europa lehnte das Gericht jedoch ab.
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Das Düsseldorfer Landgericht hatte Samsung den Verkauf der iPad-Rivalen in Deutschland bereits vor einigen Monaten untersagt. Der Konzern hat deshalb inzwischen ein Nachfolgegerät mit geändertem Design auf den Markt gebracht.
dapd