Streit um Verkehrszeichen

Carsharing-Verband: Scheuer bremst boomende Branche aus

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Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer in Berlin. Foto: Kay Nietfeld

Berlin (dpa) - Gut anderthalb Jahre nach Inkrafttreten des Carsharing-Gesetzes gibt es immer noch kein einheitliches Verkehrszeichen für Parkplätze.

Dadurch werde die boomende Branche ausgebremst, monierte der Bundesverband Carsharing in einem Brief an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), aus dem der "Spiegel" zitierte. Die Kommunen würden den Start neuer Projekte für gemeinschaftlich genutzte Autos aussetzen, weil sie "auf die Veröffentlichung des bereits vor langer Zeit angekündigten amtlichen Verkehrszeichens warten". Die Anbieter des Services wollten vor allem in Großstädten die Verkehrszeichen aufhängen.

Ein Entwurf des Ministeriums für das Schild vom 1. September 2017 zeigt vier menschliche Silhouetten und ein Auto, das in der Mitte durchgeschnitten ist. Grünen-Verkehrsexperte Oliver Krischer ermahnte Scheuer in dem Nachrichtenmagazin, ein verständliches Piktogramm gestalten zu lassen. "Verkehrsminister Scheuer redet viel über die Zukunft der Mobilität. Wenn Maßnahmen anstehen, wird es dann aber sehr ruhig."

Beim Carsharing teilen sich mehrere Menschen ein Fahrzeug und schaffen ihre eigenen Autos ab. Das soll helfen, Umwelt wie Straßen zu entlasten. Mit dem Carsharing-Gesetz wollte die Bundesregierung den Trend fördern. Ermöglicht werden sollen so etwa kostenfreie Sonderparkplätze für Carsharing-Fahrzeuge. Laut Carsharing Bundesverband waren Anfang 2019 rund 2,46 Millionen Kunden in Deutschland bei einem Carsharing-Angebot angemeldet, 350 000 mehr als im Vorjahr.

Carsharing-Gesetz

Carsharing Bundesverband

Entwurf für das Schild

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